Martin Bangard I. Einleitung und aktuelle Relevanz Der Werktitel ist wie das Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnung neben den geographischen Herkunftsangaben und Marken Schutzgegenstand des MarkenG. Neben den anderen Kennzeichen wird der Werktitelschutz allerdings regelmäßig nur beiläufig behandelt. Aufgrund einer vergleichsweise geringen Zahl an gerichtlich ausgetragenen Rechtsstreitigkeiten und fehlender juristi- scher Fachliteratur bestehen weiterhin viele offene […]
Author Archiv: foerderv
Madita Haustein I. Einleitung In den letzten Jahren gab es große Fortschritte auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz. Infolgedessen rücken insbesondere rechtliche Fragen stetig in den Vordergrund. Auch im Patenrecht findet eine immer größere Auseinandersetzung mit KI statt. Auf der einen Seite ergeben sich infolge der steigenden Zahl von Patentanmeldungen für KI-bezogene Erfindungen viele Fragen […]
Vitus Kirchner Auf europäischer Ebene wird mit der am 16.11.2023 in Kraft getretenen Verordnung (EU) 2023/2411 den bislang agrarisch ausgerichteten geschützten Angaben der Schutz von nicht-landwirtschaftlichen Erzeugnissen beiseitegestellt. Damit besteht ein Rechtsrahmen, der nun auch Industrie- und Handwerkserzeugnissen mit spezifischer Herkunft wie etwa Böhmisches Glas oder Holzkunst aus dem Erzgebirge einen Schutz bieten kann. I. […]
Martin Bangard Seit dem 28.05.2023 ist die Novelle der Preisangabenverordnung (PAngV) in Kraft. Der bald zweijährige Bestand der Novelle gibt Anlass zu einer Analyse der bisherigen Rechtsprechung sowie der Reaktionen der Praxis auf die geänderte Rechtslage. I. Rechtsprechung zur PAngV-Novelle Innerhalb der letzten zwei Jahre gab es etliche, teils höchstrichterliche Rechtsprechung, bei der Regelungen der […]
Madita Haustein Kann die Warenpräsentation in einem Discounter das Ansehen einer Marke mit luxuriösem Image beeinträchtigen? Und hat der Markeninhaber rechtliche Möglichkeiten, gegen diese Warenpräsentation vorzugehen? I. Einleitung Diese Fragen haben zuletzt das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 29.06.2023 – 20 U 278/20 beschäftigt. Die Klägerin des Falles gehört zum Coty Konzern. Dieser vertreibt […]
Martin Bangard I. Einleitung Spätestens seitdem das – eigentlich gegen Durchfallerkrankungen bestimmte – Arzneimittel ELOTRANS einen öffentlichkeitswirksamen Durchbruch als Mittel zur Milderung von Symptomen des übermäßigen Alkoholkonsums geschafft hat, werden Trinklösungen oder Tabletten zur „Kater“-Bekämpfung vermehrt von deutschen Verbrauchern nachgefragt. Ein Blick auf Amazon – den umsatzstärksten B2C-Onlineshop Deutschlands – mithilfe einer Suchanfrage wie „Anti […]
In der fünften Folge des Interviewpodcasts Juristinnen erzählen ist Dr. Anne-Kristin Fricke zu Gast. Anne Fricke ist vorsitzende Richterin am Landgericht München I. Neben ihrer Tätigkeit als Richterin arbeitet sie am Landgericht zusätzlich als Pressesprecherin und Güterichterin. Im Interview spricht Anne-Kristin Fricke unter anderem über ihren Arbeitsalltag als Pressesprecherin, ihre Begeisterung für die Justiz und […]
In der vierten Folge von Juristinnen erzählen ist Katja Dunkel zu Gast. Katja hat zusammen mit Rebecca Richter 2021 die Medienrechts-Kanzlei Dunkel Richter in Berlin gegründet, deren Fokus auf Frauen und queeren Personen liegt. Sie selbst unterstützt Kunstschaffende in allen Bereichen des Medien- und Urheberrechts und steht ihren Mandant:innen in sämtlichen Fragen des Presse- und […]
Vitus Kirchner mit Unterstützung von Madita Haustein und Martin Bangard „Ihr Produkt ist noch für 30 Minuten zu diesem Preis verfügbar“ – mit derlei Hinweisen wird Konsumenten auf Shopping-Websites häufig suggeriert, sie sollten eine endgültige Kaufentscheidung besser „sofort“ treffen, um das Geschäft ohne weiteres Zögern abzuschließen. Dabei handelt es sich nicht um klassische Werbemaßnahmen, sondern […]
Die dritte Folge des Interviewpodcasts „Juristinnen erzählen“ ist jetzt online. In dieser Folge ist Dr. Christiane Schmaltz zu Gast. Frau Schmaltz ist seit 2018 Richterin am Bundesgerichtshof und dort dem vornehmlich für den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenat zugeordnet. Im Interview spricht sie unter anderem über ihren Arbeitsalltag am BGH, ihre Begeisterung […]
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