Kategorie Archiv: Allgemein

Martin Bangard I. Einleitung und aktuelle Relevanz Der Werktitel ist wie das Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnung neben den geographischen Herkunftsangaben und Marken Schutzgegenstand des MarkenG. Neben den anderen Kennzeichen wird der Werktitelschutz allerdings regelmäßig nur beiläufig behandelt. Aufgrund einer vergleichsweise geringen Zahl an gerichtlich ausgetragenen Rechtsstreitigkeiten und fehlender juristi- scher Fachliteratur bestehen weiterhin viele offene […]

Madita Haustein I. Einleitung In den letzten Jahren gab es große Fortschritte auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz. Infolgedessen rücken insbesondere rechtliche Fragen stetig in den Vordergrund. Auch im Patenrecht findet eine immer größere Auseinandersetzung mit KI statt. Auf der einen Seite ergeben sich infolge der steigenden Zahl von Patentanmeldungen für KI-bezogene Erfindungen viele Fragen […]

Vitus Kirchner Auf europäischer Ebene wird mit der am 16.11.2023 in Kraft getretenen Verordnung (EU) 2023/2411 den bislang agrarisch ausgerichteten geschützten Angaben der Schutz von nicht-landwirtschaftlichen Erzeugnissen beiseitegestellt. Damit besteht ein Rechtsrahmen, der nun auch Industrie- und Handwerkserzeugnissen mit spezifischer Herkunft wie etwa Böhmisches Glas oder Holzkunst aus dem Erzgebirge einen Schutz bieten kann. I. […]

Martin Bangard Seit dem 28.05.2023 ist die Novelle der Preisangabenverordnung (PAngV) in Kraft. Der bald zweijährige Bestand der Novelle gibt Anlass zu einer Analyse der bisherigen Rechtsprechung sowie der Reaktionen der Praxis auf die geänderte Rechtslage. I.         Rechtsprechung zur PAngV-Novelle Innerhalb der letzten zwei Jahre gab es etliche, teils höchstrichterliche Rechtsprechung, bei der Regelungen der […]

Madita Haustein Kann die Warenpräsentation in einem Discounter das Ansehen einer Marke mit luxuriösem Image beeinträchtigen? Und hat der Markeninhaber rechtliche Möglichkeiten, gegen diese Warenpräsentation vorzugehen? I.      Einleitung Diese Fragen haben zuletzt das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 29.06.2023 – 20 U 278/20 beschäftigt. Die Klägerin des Falles gehört zum Coty Konzern. Dieser vertreibt […]