Vortrag zu Entwicklungen im chinesischen Urheberrecht

Am 14.07.2020 hielt Zhang Kaiye am ITM einen Vortrag über die Entwicklung des chinesischen Urheberrechts. Er führte die Zuhörer*innen in die Entstehung des Copyright Act ein und verschaffte ihnen einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der drei seitdem vorgenommenen Gesetzesänderungen. Dabei setzte er diese immer auch in den internationalen Kontext, vom Berner Übereinkommen bis zum Beijing Treaty on Audiovisual Performances.

Den Schwerpunkt des Vortrags bildete die Diskussion der mit der letzten Änderung eingeführten Punitive Damages. Nach Art. 53 des chinesischen Copyright Act können bei willentlichen und besonders schweren Urheberrechtsverletzungen Punitive Damages verhängt werden. Die Höhe des Schadensersatzes richtet sich nach dem Wert des Schadens und ist an den Rechteinhaber zu zahlen. Damit knüpft der Copyright Act an andere Bereiche, wie das chinesische Consumer Protection Law, Trademark Law und Unfair Competition Law an, in denen bereits Punitive Damages möglich sind.